Checkliste zur Waldbewirtschaftung in Natura 2000-Gebieten

Die naturschutzrechtliche Verträglichkeit forstwirtschaftlicher Maßnahmen in Natura 2000-Gebieten ist in jüngerer Zeit verschiedentlich Gegenstand richterlicher Befassung gewesen. Insbesondere der Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2020, in dem über die Vereinbarkeit des Forstwirtschaftsplans 2018 mit den Vorgaben des Natura 2000- Schutzgebietssystems befunden wurde, hat in der Fachwelt große Aufmerksamkeit erweckt. In der Folge traten Fragen zur Rechtssicherheit beabsichtigter forstwirtschaftlicher Maßnahmen in Natura 2000-Gebieten auf. Das hat die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften „Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung“ (LANA) und „Forst“ (FCK) veranlasst, eine abgestimmte Position zu entwickeln, die Waldbesitzenden eine Orientierung geben können.

In Thüringen liegt mit den „Hinweisen zur Umsetzung des Europäischen Schutzgebietsnetzes „Natura 2000“ in Thüringen – FFH-Erlass“ seit vielen Jahren eine Verwaltungsvorschrift vor, die diese beiden gesetzlichen Bestimmungen detailliert untersetzt (https://natura2000.thueringen.de/rechtliche- grundlagen/umsetzung-th).

Nun ist die Empfehlung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften „Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung“ (LANA) und „Forst“ (FCK) zur Verwendung einer „Checkliste“ im Rahmen der eigenverantwortlichen Erheblichkeitsabschätzung hinzugekommen. In Thüringen wurde bereits 2009, die „Positivliste“ erstellt. Nun wurde auf Bund-Länder-Ebene ein weiteres Hilfsinstrument der „Checkliste“ konzipiert. Sie führt den Waldbesitzenden in Form einer Fragenkaskade zu einer Antwort. Eine maßgebliche Basis für die Verwendung der Checkliste bildet der jeweilige Fachbeitrag Wald, der darüber informiert welche Erhaltungsziele bzw. Erhaltungs- bzw. Wiederherstellungsmaßnahmen vor Ort bestehen. Auch die Hinzuziehung der Positivliste kann im Kontext des Fachbeitrags Wald hilfreich sein. Fachbeiträge Wald und die Positivliste sind auf der Webseite der Landesforstanstalt öffentlich zugänglich (https://www.thueringenforst.de/taetigkeitsbereiche-produkte/naturschutz/natura-2000-ffh/natura- 2000/).

LANA und FCK empfehlen die Verwendung der Checkliste auch im Hinblick auf eine Dokumentation des Entscheidungsprozesses der Waldbesitzenden. Es obliegt aber der Eigenverantwortlichkeit der Waldbesitzenden, inwieweit sie der Empfehlung zur Verwendung der Checkliste folgen.

Die Checkliste finden sie hier.

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